Rechtsprechung
   BVerwG, 23.06.1961 - III C 225.60   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1961,1623
BVerwG, 23.06.1961 - III C 225.60 (https://dejure.org/1961,1623)
BVerwG, Entscheidung vom 23.06.1961 - III C 225.60 (https://dejure.org/1961,1623)
BVerwG, Entscheidung vom 23. Juni 1961 - III C 225.60 (https://dejure.org/1961,1623)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1961,1623) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 12.04.1956 - III C 147.55

    Rechtsmittel

    Auszug aus BVerwG, 23.06.1961 - III C 225.60
    Er kann sich also in einem solchen Falle, ohne prozessuale Nachteile befürchten zu müssen, auf die Beantragung des Armenrechts beschränken (vgl. die Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts vom 12. April 1956 - BVerwG III C 147.55 - [Buchholz, Sammel- und Nachschlagewerk der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, 427.2 Nr. 7 zu § 4 FG] und des Bundesgerichtshofs vom 22. Mai 1959 [NJW 1959 S. 1322]).
  • BGH, 22.05.1959 - IV ZB 109/59

    Rechtsmittel

    Auszug aus BVerwG, 23.06.1961 - III C 225.60
    Er kann sich also in einem solchen Falle, ohne prozessuale Nachteile befürchten zu müssen, auf die Beantragung des Armenrechts beschränken (vgl. die Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts vom 12. April 1956 - BVerwG III C 147.55 - [Buchholz, Sammel- und Nachschlagewerk der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, 427.2 Nr. 7 zu § 4 FG] und des Bundesgerichtshofs vom 22. Mai 1959 [NJW 1959 S. 1322]).
  • RG, 25.05.1938 - II 165/37

    1. Kann eine Kommanditgesellschaft in Liquidation, vertreten durch den bisherigen

    Auszug aus BVerwG, 23.06.1961 - III C 225.60
    Die entgegenstehende Meinung des Verwaltungsgerichts bindet das Revisionsgericht nicht, weil es sich um die Auslegung, einer prozessualen Willenserklärung handelt (RGZ 157, 369 [378]).
  • BVerwG, 29.11.1963 - V C 20.63

    Versäumung der Revisionsfrist - Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

    Da der Kläger innerhalb der Revisionsfrist um die Bewilligung des Armenrechts nachgesucht und nach Bewilligung desselben fristgerecht Wiedereinsetzung beantragt und die versäumte Rechtshandlung nachgeholt hat, war ihm die Wiedereinsetzung in die Revisionsfrist zu gewähren (BGH Beschl. v. 9.12.1954 [BGHZ 16, 1 [BGH 09.12.1954 - IV ZB 94/54]]; BVerwG Urt. v. 23.6.1961 - BVerwG III C 225.60 - [ZLA 1961, 363 = Buchholz BVerwG 427.3 § 339 LAG Nr. 127]).
  • BVerwG, 08.05.1962 - III B 235.61

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Rückforderung von

    Dem Wiedereinsetzungsantrag war stattzugeben, weil dem Kläger durch Beschluß des Senatsvom 25. Oktober 1961 - BVerwG III ER 205.60 - das Armenrecht für das Beschwerdeverfahren bewilligt worden ist und er innerhalb der Frist des § 60 Abs. 2 der Verwaltungsgerichtsordnung vom 21. Januar 1960 (BGBl. I S. 17) - VwGO - die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand beantragt und die Beschwerde erhoben hat (Urteil des Senatsvom 23. Juni 1961 - BVerwG III C 225.60 -).
  • BVerwG, 14.05.1962 - III ER 418.60

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

    Der Klägerin war die beantragte Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu gewähren, weil ihr durch Beschluß des Senats vom 26. August 1960 - BVerwG III C 116.60 - das Armenrecht für das Beschwerdeverfahren bewilligt worden ist und sie innerhalb der Frist des § 60 Abs. 2 der Verwaltungsgerichtsordnung vom 21. Januar 1960 (BGBl. I S. 17, GVBl. Berlin S. 208) - VwGO - die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand beantragt und die Beschwerde erhoben hat (Urteil des Senats vom 23. Juni 1961 - BVerwG III C 225.60 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht